CEBIT News

Eröffnung Frau Merkel

Gleich zu Beginn ihrer Ansprache unterstrich die Kanzlerin die Bedeutung der d!conomy und des darin enthaltenen Ausrufezeichens.

16.03.2015
Angela Merkel

Sowohl für die IT-Unternehmen, als auch die "alte" Industrie und die Wichtigkeit der Industrie 4.0 Transformation. Beide Industrien sollte näher zusammenrücken, wie sie es vor Jahren schon einmal an die beiden großen Messen in Hannover, der CeBIT und der Hannover Messe der Industrie adressiert hatte.

Hier sei gerade die Innovationspartnerschaft zu China auch ein wichtiger Schritt, von dem beide Wirtschaftsstandorte von den jeweiligen Stärken profitieren könnten. Die 600 chinesischen Unternehmen, die zur CeBIT gekommen seien, unterstreichen die Innovationskraft Chinas und Deutschland müsse hier in eine Rolle als Innovationsberater hinein wachsen. Allerdings mahnt die Bundeskanzlerin auch klare Spielregeln und Rahmenbedingungen zum Beispiel im Patent- und Investitionsschutz an.

Die große Koalition habe einen 10-Punkte-Programm entworfen, die die Innovation in Deutschland voran treiben soll, berichtet Frau Merkel. Als wichtigstes Vorhaben nennt sie vor allem den Breitbandausbau, welcher für ländliche Gegenden über das Mobilfunknetz erfolgen soll. Hier solle 50 Mbit/s als Standard jedem Bürger zur Verfügung stehen.

Im Folgenden zählt sie die geplanten Schritte auf:

1. Im Sommer wird die Bundesnetzagentur die Frequenzen im 700-Megaherz-Bereich versteigern, wobei die Erlöse als Investitionsanreize für den Ausbau der ländlichen Netze reinvestiert werden sollen,
2. den Ausbau des öffentlichen WLAN, sowie Schaffung der rechtlichen Sicherheit im Bezug auf Haftungsregeln durch die Verabschiedung eines entsprechenden Telemediengesetzes,
3. die Unterstützung von Startups, durch den vereinfachten Zugang zu Risikokapital und eine Steuerfreistellung für die Investition in die jungen Unternehmen, eine Neuausrichtung der KfW, eine Unterstützung, bzw. Vereinfachung der Mittelbeschaffung über die Börse, aber auch eine Anpassung der steuerlichen Behandlung im Falle eines Verlustes. Generell ginge es darum die Gründerkultur in Deutschland zu verbessern und voran zu treiben,
4. bei den Leitthemen der IT-Industrie Cloud und Big Data müsse ein Fundament geschaffen werden, welches Sicherheit im Umgang der Daten durch klare Regeln bei der Anonymisierung verspreche,
5. die Schaffung eines europäisch einheitlichem Binnennetzes,
6. die Integration der Telekommunikation in den Veränderungsprozess, unter Schaffung klarer Regeln für Roaming und eine eingeschränkte Netzneutralität, denn bestimmte Dienste müssten Vorrang haben und sicher sein,
7. Vertrauen zu digitalen Lösungen in den Kernbereichen Energie, Verkehr und Gesundheit zu schaffen,
8. Verwaltungsdienstleistungen bürgerfreundlicher werden zu lassen und die Behinderung durch den deutschen Förderalismus abzuschaffen,
9. Forschung und Innovation zu fördern und Kernkompetenzen, wie zum Beispiel die IT-Sicherheit als Made-in-Germany Marke auszubauen
10. und zuletzt die Vernetzte Mobilität für den Wandel der Automobilindustrie als Wachstumsmotor für Deutschland voranzubringen. Hierzu wurde bereits mit dem Ausbau der A9 als digitales Testfeld begonnen.

Zusammenfassend hofft Frau Merkel diese wichtigen Punkte im nächsten Jahr durch höher gesteckte, europäische Ziele ersetzen zu können und verabschiedete sich damit von der Bühne.

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